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Sonntag, 28. Mai 201711:06  -     facebook     LINKS       ARCHIV      BDS      THEMEN

 

 

Die israelische Linke muss zeigen, dass sie gegen 50 Jahre Besatzung protestiert. - Haggai Matar - 26.5. 17 - Nach 50 Jahren  eines rassistischen Militärregimes ist es Zeit für die Linke hinauszugehen und en Masse zu protestieren – ungeachtet  einer  solch dringenden Aufgabe, die Unterschiede zu übersehen.

Manchmal können die Dinge sehr einfach sein. Lies z.B die folgende Einladung des Anti-Besatzungs-Protestes, der diesen Samstagabend in Tel Aviv stattfindet:  Wir wollen  en masse  auf die Straßen gehen und gegen  die Abwesenheit der Hoffnung  von der rechten Regierung protestieren, gegen die Besatzung, gegen die Gewalt und den Rassismus. Dieser extremistischen Gruppe der Koalition, trunken von Macht, kann es nicht erlaubt  werden weiter  zu randalieren, Hass zu verbreiten und gegen Minderheiten, die Medien, das  Rechtssystem und jeden, der es wagt, die Regierungs-Politik  aufzuhetzen.

Wir sind dabei 50 Jahre der Besatzung zu begehen. 50 Jahre  eines rassistischen, militärischen Regime, das  in der Westbank mit zwei getrennten Rechtssystemen operiert – eine für die Juden  und eines für Palästinenser. 50 Jahre, in dem Jerusalem geteilt blieb, obgleich  entlang nationaler Linien, entgegen anerkannter Grenzen – Bürger trennte, die bauen durften, alle Dienste der Stadt bekam und an der Demokratie teil nahm und jenen, die unter systematischer Diskriminierung und Hauszerstörungen leiden. 50 Jahre ,in dem Gazas militärische  Regierung durch eine brutale Belagerung und Kriege ersetzt wurden. 50 Jahre Zerstörung, Töten und unnötige Morde. 50 Jahre zu viel, wie  das 972-Magazin-Projekt es nennt : ein Halbes Jahrhundert von Besatzung, die verhindert werden konnten und die  wir zu einem Ende zu bringen wir verpflichtet sind.

Wir sind auch Zeugen des gewaltfreien Aufstands von Hunderten  palästinensischer Gefangener, die seit  40 Tagen im Hungerstreik sind  und die Grundrechte fordern, die  jüdische Gefangene schon bekommen:  Schutz vor Administrativhaft ohne Verurteilung, das Recht zu telefonieren, das Recht im Gefängnis zu studieren, um für die Zukunft – wenn man entlassen wird - eine gute Grundlage zu bilden, und das Recht für Besuche. Es hat eine wachsende  Protestbewegung gegeben, um die  Gefangenen in Israel und in Palästina zu unterstützen. Dutzende  von Hungerstreikern sind schon unter medizinischer  Überwachung. Sie sind bereits  in einer riskanten Phase ihres Streikes.

Die Israelis halten Schilder hoch, die zum Kampf gegen Rassismus, gegen Besatzung und Redefreiheit aufrufen. Bei einem Marsch gegen die Besatzung am Jaffator in Jerusalem am 1. April.

Wo ist heute die israelische Linke  angesichts der 50 Jahre der Besatzung, 40 Tage Hungerstreik und allgemeine palästinensische Proteste. Wo ist ihr eigener Protest gegen die Besatzung? Wo ist die Mobilisierung gegen den israelischen Konsens, der  den Status quo für die Siedlungen wählt, die ewige militärische Herrschaft, Belagerung und Rassismus? Wo ist die Opposition der anti-demokratischen Prozesses, der von  dieser extremen rechten Regierung getrieben wird, die die Kunst  zensiert,  die  palästinensischen Bewegungen, Parteien, Medienveröffentlichungen auf beiden Seiten der Grünen Linie verbietet und  gegen die Araber, Journalisten und jene  aufstachelt, die gegen die Besatzung sind. Da gibt es Proteste hier und dort. Es gibt Leute, die täglich gute Arbeit machen – und zwar in Solidarität mit den Gefangenen, gegen den Faschismus in Jerusalem organisieren, palästinensische Hirten  in den südlichen Bergen  von Hebron und im Jordantal vor den Siedlern  schützen. Aber eine strenge öffentliche  Stimme  wird auch benötigt.  Und im Augenblick  gibt es keine laute, klare  Stimme gegen die Besatzung aus der  israelischen Öffentlichkeit oder der Linken, außer  diesem aufkommenden Protest am Samstagabend. Das ist ein guter Grund daran teilzunehmen – die Linke  muss zusammenstehen, Juden und Araber und LAUT schreien. Nach einem halben Jahrhundert ist eine große Koalition nötig – trotz seiner Fehler.

Doch da ist auch Kritik  an dieser Demonstration nötig. Wie Yuval Eylon  im Local Call (radio) sagte:  Die Organisatoren der Samstagdemo  schließt  die  Arbeits und die Meretz-Partei ein, die er gerechterweise anklagt, kapituliert zu haben und sich nach Rechts bewegen und mit der Besatzung kollaborieren und die Delegitimierung der palästinensischen politischen Bewegungen unterstützen etc.

Aber sie werden nicht die einzigen an der Samstagdemo sein und es  ist keine Demo, um die Labor zu unterstützen. Sie waren nicht die ursprünglichen Organisatoren des Ereignisses --  es ist eine Peace-now-Initiative, die von Standing-together, den Kämpfern für den Frieden und dem  Parents-circle-Family-Circle  organisiert wurde. Diese  Gruppen sind jüdisch-arabische – Anti-Besatzung und anti-rassistische Initiativen aus dem ganzen Land. Rechte Israelis konfrontieren die Mitglieder der Frauen in Schwarz währen ihrer wöchentlichen  Demo gegen die Besatzung  in der Mitte Tel Aviv. Seit 20  Jahren machen sie das.

Vertreter von den Gemeinderäten  der nicht anerkannten Beduinendörfer im Negev sind auch bei dem Protest, wie auch  Bewohner von Neve Shalom- Wahat al- Salam und zahlreiche Gruppen auch aus Galiläa werden dabei sein.  Palästinenser und Mizrahi-Frauengruppen zusammen mit Machsom Watch …. Und es werden palästinensische und  jüdische Sprecher dabei sein, einschließlich Joint List-Chef Ayman Odeh und Eli Bitan…

Nichts desto trotz dürfen wir  die rechtmäßige Kritik  des Ereignisses  nicht ignorieren, vor allem  die Gegenwart der Labor. Die Partei trägt große Verantwortung für die Besatzung, die Siedlungen, die Kriege und das Militär-Regime….  Die Demonstration  am Samstag (27.5.) ist eine dieser  Gelegenheiten. Nach 50 Jahren  müssen wir zeigen, dass es hier  doch noch  eine Menge Leute gibt, die gegen die Besatzung sind.  ( aus dem Hebr. Im „Local Call“ Natasha Roth – Quelle      dt. Ellen Rohlfs geringfügig gekürzt)

Palästinensische Häftlinge in Israel - Gefangene beenden Hungerstreik - Hunderte in Israel inhaftierte Palästinenser haben ihren wochenlangen Hungerstreik beendet. Die Zahl der Familien-Besuchstage soll verdoppelt werden.

Am ersten Tag des Fastenmonats Ramadan haben Hunderte palästinensische Häftlinge am Samstag ihren wochenlangen Hungerstreik beendet. Zuvor hatten ihnen die Justizvollzugsbehörden zugesagt, die Zahl der Familien-Besuchstage pro Monat auf zwei zu verdoppeln. Das berichteten die israelischen und palästinensischen Medien am Samstag.

Der Hungerstreik war von dem palästinensischen Politiker Marwan Barguti initiiert worden, der in Israel als Mörder verurteilt wurde. Er begann am 17. April mit zunächst rund 1.100 Teilnehmern. Später schlossen sich Hunderte andere der Protestaktion an, andere brachen sie zwischenzeitlich ab. Zuletzt verweigerten nach Angaben der Gefängnisverwaltung noch etwa 800 Häftlinge jede Nahrungsaufnahme; 18 wurden in Krankenstationen behandelt. >>>

Kein Ende in Sicht: UN-nimmt Stellung zu …  - Ein UN-Sonderbeauftragter für den Friedensprozess im Nahen Osten Nikolay Mlade now hat das gestrige Töten eines Palästinensers durch einen Siedler und das Verletzen eines Foto-Journalisten verurteilt.

Er sagte: Ich verurteile das Töten eines Palästinensers durch einen Siedler und das Verletzen eines Fotojournalisten in der besetzten Westbank.


Er fügte hinzu: nach PNN muss dieser beklagenswerte Vorfall sofort und gründlich untersucht werden und alle Verdächtigen, die darein verwickelt sind, müssen bestraft werden.


Über den weitergehenden Hungerstreik der palästinensischen Gefangenen: Ich verfolge dies mit großer Sorge , der weitergehende Hungerstreik der palästinensischen Gefangenen protestieren gegen ihre Lage in den Gefängnissen. Der Streik geht jetzt in den zweiten Monat. Es muss sobald als möglich eie Lösung gefunden werden und zwar in Übereinstimmung mit dem Internationalen Gesetz und Israels Menschenrechts-Verpflichtungen.


Mit wachsenden Spannungen auf den palästinensischen Straßen hoffe ich dass die gegenwärtigen Bemühungen in unmittelbarer Resolution der Angelegenheit münden wird, die im Interesses des Friedens und weiterführender Initiativen geht , um einen politischen Prozess zu erneuern.


Ich rufe alle Täter auf , größte Zurückhaltung zu üben, Verantwortung zu zeigen und alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um eskalierende gespannte Verhältnisse zu vermeiden, sagte Mladenov.


In einer ähnlichen Äußerung des UN Sonderbeauftragten über die Menschenrechte in den palästinensischen seit 1967 besetzten Gebieten drückt Michael Lynk seine Sorge über die immer schlechter währende Situation in den OPT am Vorabend des 50 Jahres der israelischen Besatzung.


Besatzungen sind schon an sich vorübergehend und nur kurze Zeit nach dem Internationalen Gesetz- doch diese Besatzung – nach 5 Dekaden – hat noch kein Ende in Sicht. In der Tat ist sie tief eingegraben und Israel, die besetzende Macht zeigt viele Anzeichen, diese Besatzung auf dauernd einzurichten. >>>

Israelisch-Palästinensischer Kongress der Frauen: 400 Frauen israel & paläst. Frauen wollen Grassroot-Friedensverhandlungen  mitten in Tel Aviv halten - (Rothschild-Boulevard und Ecke Shenkinstr- Tel Aviv. A, 19.Mai 2017.) - Etwa 400 Frauen. Die Hälfte Israelis die Hälfte Palästinenser wollen  eine Grasroots-Friedenskonferenz halten  und wollen  eine Lösung des Konfliktes formulieren. Die Beratungen werden für alle offen sein, auch für  Vorübergehende.  Sie sind willkommen für einen Teil oder für den ganzen Kongress. Er wird in der Gegenwart internationaler Beobachter stattfinden. Der Kongress ist bestimmt, die Leute mit einzubeziehen, die sich um Frieden bemühen. Ein paar Tage vor dem hoch publizierten Nahost Besuch des US-Präsidenten Trump.- Die Idee ist wie mit früheren solchen Ereignissen, zu zeigen, dass gewöhnliche Israelis und Palästinenser zusammensitzen und kein anderes Vermögen haben als den allgemeinen Wunsch und  guten Willen erfolgreich selbst  das schwierigste und sensibelste Problem zu bewältigen. Dies sollte ein Botschaft an die Führer und  Politiker schicken, an jene, die autorisiert sind, ein rechtsverbindliches Abkommen zu erreichen und zu erfüllen, das aber bis jetzt verfehlt wurde.

Schließlich ist das Ziel die Errichtung eines größeren israelisch-palästinensischen öffentlichen Verhandlungs-Kongress -  eine mächtige friedensmachende Institution, die über eine  größere Zeitperiode arbeitet und die Führung auf beiden Seiten motiviert, ein Abkommen zu beschließen.

Es gab schon zahlreiche frühere solche Veranstaltungen in Konferenz-Hallen in Israel und in der Westbank und an öffentlichen zentralen Plätzen in Jerusalem und in Tel Aviv. Der augenblickliche Grasroot-Verhandlungskongress ist anders als 33 frühere: es ist  spezifisch ein Frauenkongress. Das ist ein ungewöhnliches und mächtiges Ereignis unter nahöstlich-sozialen Bedingungen. Frauen initiierten den Kongress der Frauen und sie führen ihn auch. Es ist beachtenswert, dass die Initiative, dieses Format zu adoptieren von palästinensischen Frauen  ausging und begeistert von israelischen Frauen angenommen wurde.

Die Initiative ist von Dr. Sapir Handelman ergriffen worden. Er ist  eine Israeli, der den Peter-Becker-Preis-für-Frieden-und-Konflikt-Forschung erhalten hat. Er war  in verschiedenen Konflikt-lösenden Initiativen an führenden Universitäten der US und Kanada beteiligt und brachte dann den Fokus seiner Aktivitäten in die Straßen der israelischen und palästinensischen Städte.

 Der Kongress  wird vom Leon-Charney-Resolutions-Zentrum gesponsert, das errichtet wurde, um verschiedenen Gemeinschaften in sozialen Krisen gerecht zu werden und die junge Generation darauf vorzubereiten, bei Konflikten mit friedlichen Mitteln umzugehen.

Der verstorbene Leon Charney spielte eine bedeutende Rolle bei den Camp-David-Verhandlungen, die zu einem Friedensvertrag zwischen  Ägypten und Israel führten. Leon, der sich zum großen Teil seines Lebens der back-channel- Diplomatie widmete, verstand, dass die Straße zum Frieden und Stabilität friedensmachende Aktivitäten in vielfachen Dimensionen geschehen muss. Leon und seine Frau Tzili errichteten ein Zentrum, um  zu ermutigen, zu entwickeln und Aktivitäten zu initiieren, die die Grundlage für eine bessere Welt schaffen  ( Quelle )         (dt. Ellen Rohlfs)

Richtigstellung - Veröffentlicht am 6. April 2017 von Julia Koloda  - Im Blick auf unsere Tagung „Nahost-Politik im Spannungsdreieck. Die israelisch-palästinensischen Friedensgruppen als Lernorte für die deutsche Politik?“, die wir zusammen mit der Evangelischen Akademie Tutzing und der Petra-Kelly-Stiftung in Tutzing durchführen, gibt es infame Verleumdungen im Internet. Dort wird behauptet, wir plädierten für den Boykott Israels, der unter dem Logo BDS (Boycott, Divestment, Sanctions) von Palästinensern initiiert wurde und dem sich viele, auch Juden und Israelis, angeschlossen haben. Dies ist nicht der Fall. Als Leiterin der Evangelischen Stadtakademie München habe ich mir bei mehreren Reisen und vielen Begegnungen in Israel und Palästina ein Bild über die Lage vor Ort gemacht. Dezidiert finde ich den Beziehungsabbruch von beiden Seiten keine Lösung, also auch nicht den kulturellen oder sonstigen Boykott, der die Zusammenarbeit unter Verdikt stellt. Deshalb haben wir die Tagung in Tutzing so angelegt, dass wir Friedensgruppen eingeladen haben, in denen Israelis und Palästinenser heute noch zusammenarbeiten. Dieser direkte Kontakt ist aus unserer Sicht der einzige Weg für Verständigung und Entwicklung. Durch ihre Zusammenarbeit zeigen die Gruppen, dass sie keine Boykottvertreter sind.

An der Tagungsvorbereitung war auch Judith Bernstein beteiligt. Es wird von uns verlangt, dass wir uns von ihr distanzieren und die Zusammenarbeit abbrechen. Dies ist mir nicht möglich. Judith Bernstein ist in Jerusalem geborene Jüdin. Sie hat fast ihre ganze Familie durch den Holocaust verloren. Ihr Engagement gilt der Sorge um die Entwicklung Israels, auch wenn viele ihre Positionen als gegen Israel gerichtet empfinden. Ich kann ihre persönliche Motivation verstehen. Wir diskutieren und sind in Sachfragen nicht derselben Meinung. Ich kann mich von einer Meinung distanzieren, doch ich werde mich niemals von einem Menschen distanzieren, dessen subjektive Motivation ich für integer halte und der sich im Rahmen des Grundgesetzes und der Demokratie bewegt. >>>

Ramadan in Gaza

Quelle - facebook

Israeli police detain al-Aqsa mosque guards as 700 Israelis enter Haram al-Sharif during Jerusalem Day parade Features - Kate - 26. 5. 2017 -   Israeli police assault, detain Al-Aqsa guards as hundreds of Israelis take to holy site

Three Palestinian security guards of the Al-Aqsa Mosque compound in the Old City of occupied East Jerusalem were assaulted and detained by Israeli police on Wednesday, as hundreds of right-wing Israelis and settlers took to the holy site in celebration of “Jerusalem Day.”

Jerusalem Day is celebrated by the ultra-right religious Zionist community to commemorate the 1967 Israeli annexation of occupied East Jerusalem, the same day Palestinians remember the “Naksa,” meaning “setback,” referring to the mass displacement that accompanied the Israeli takeover of the Palestinian territory… Al-Aqsa compound director Sheikh Omar al-Kiswani told Ma‘an that Israeli police forces assaulted a group of four of the mosque’s guards at Lion’s Gate, after the guards “objected to the provocative behaviors of Israeli settlers during their raid of Al-Aqsa.” Al-Kiswani identified the four injured as Arafat Najib, Khalil al-Tarhuni, Nour Abu Hadwan and Nidal al-Waari. He said that Najib was initially treated at the compound’s clinic, but was later transferred to a hospital for proper medical care, while the other three injured guards were detained by Israeli forces “despite their need for medical treatment.” Al-Kiswani claimed that 708 Israeli settlers raided the compound, representing an “unprecedented number of settler raiding the compound.” “What happened today is a planned and systematic procedure by Israeli authorities to impose control by force and to terrorize the guards to stop them from doing their job,” al-Kiswani said, adding that the incident was a “clear and provocative move before Ramadan,” referring to the Muslim holy month that is expected to begin on Friday. The Jordanian government condemned the events at the Al-Aqsa compound as provocative against Muslims, with State Minister for Media Affairs Muhammad Mumani repeating Jordan’s stance on maintaining the status quo agreement only allowing Muslims to pray in the compound, official Jordanian news agency Petra reported… >>>

 

 

27. 5. 2016

Über Gaza und den Horror der Blockade - Haidar Eid - 25.05.2017 - "Wir gehorchen nur Befehlen!" "Man kann sich nicht damit verteidigen, dass man Befehlen gehorcht hat. Denken Sie an Nürnberg?!" (fiktiver Dialog mit einem israelischen Offizier)

Mitte Mai warnte das Internationale Komitee des Roten Kreuzes vor einem unmittelbar bevorstehenden Kollaps des Gazastreifens in einem düsteren Statement: "Der Mangel an Energie und die starke Verknappung von Treibstoff in Gaza haben alle Lebensbereiche im Gazastreifen geschädigt..." Das Statement warnte vor einer "drohenden Krise" auf dem Gebiet des Gesundheitswesens und der Umwelt wegen des Mangels an Energie.

Im September 2015 warnte die UNO, Gaza könnte bis 2020 "unbewohnbar" sein. Während der ganzen Zeit machte der Report klar, dass 2014 das Bruttoinlandsprodukt um 15% gesunken ist und die Arbeitslosigkeit das Rekordhoch von 44% erreicht hat, 72% der Haushalte leben in Nahrungsunsicherheit! Der Report kam zu dem Ergebnis, dass die Rückentwicklung (de-development) von Gaza durch den israelischen Angriff auf Gaza 2014 beschleunigt worden ist.
Vor einigen Jahren haben die israelischen Medien aufgedeckt, dass das israelische Militär die Zahl der Kalorien berechnet hat, die die Einwohner von Gaza zum bloßen Überleben bei Vermeidung einer Mangelernährung zu sich nehmen müssten.

Und einige Jahre vorher fasste Dov Weissglass, der Berater des israelischen Premierministers die israelische Politik gegenüber dem dichtest bewohnten Gebiet der Erde (so) zusammen: "Die Idee ist, die Palästinenser auf Diät zu setzen, sie aber nicht Hungers sterben zu lassen."

Jahrzehntelange Dämonisierung der Palästinenser im allgemeinen und der Gazaner im besonderen haben zu ihrer Entmenschlichung und zur Verbreitung von Stereotypen und pauschalen Verallgemeinerungen über sie geführt: "sie sind schwach, krank, gefährlich, Fundamentalisten, Terroristen, häßlich, schwarz, hinterwäldlerisch, arm, unzivilisiert usw. Der jahrzehntelange schleichende Genozid, der ihnen zugefügt wird, und ihr zunehmendes Sterben aus diesem Grund, werden vom Gewissen der Welt NICHT registriert!

So wie das Apartheid-Israel versucht diesen "zunehmenden Genozid" zu normalisieren und jede mögliche Maßnahme ergreift, um ihn zu rechtfertigen, so muss die Welt dagegen aufstehen und den Ruf der palästinensischen Zivilgesellschaft zu BDS ernst nehmen. Wir verstehen sehr gut, dass das absichtliche Zurückhalten von Nahrung oder von Mitteln, Nahrung wachsen zu lassen oder den Zugang zu Nahrung in welcher Form auch immer, nur eine andere Strategie der israelischen Besatzung, Kolonisierung und Apartheid in Palästina ist und deshalb als Abnormalität und sogar als Pogrom angesehen werden müsste!

Und was wir in Gaza nicht begreifen können: Warum darf das geschehen?    Quelle     Übersetzung: K. Nebauer

Rechte und Verantwortlichkeit - 16. März 2017 - Ali Abunimah - Gaza ist am Rand eines „systematischen Kollaps“, da  die elektrische Krisis immer schlimmer wird, warnt das  Internationale Komitee des Roten Kreuzes.

Schwere Strom- und Brennstoff-Kürzung hat  einen kritischen Punkt in Gaza erreicht und gefährdet wesentliche Dienste einschließlich Gesundheitsfürsorge, Abwässer beseitigung und Behandlung der Wasser-Vorräte.“  sagte ICRC am Dienstag.


„ICRC  veröffentlicht  nicht oft einen Bericht“ sagt Omar Shakir der Menschenrechts- Direktor  für Human Rights  von Israel und Palästina. ICRC fügt hinzu, dass ohne unmittelbare Intervention  eine öffentliche Gesundheits- und Umwelt-Krise lauert.


Die Bewohner von Gaza haben jetzt  täglich nur  6 Stunden Strom, da das einzige  funktionierende Elektrizitätswerk keinen sicheren Brennstoffmaterial als Vorrat hat.


Im letzten Monat sagte die UN, dass Gazas Krankenhäuser schon  mit minimaler Kapazität arbeiten und die Weltgesundheitsorganisation warnt, dass alle öffentlichen Krankenhäuser gezwungen werden könnten .  wichtige Dienste zu suspendieren,  was für tausende Leben ein Risiko darstellt.


Jetzt sagt das ICRC, dass  ein systematischer Kollaps einer schon  schwer geschlagenen Infrastruktur und Wirtschaft bevorsteht.


Die Belagerung wird immer enger - Gaza hat seit Jahren mit einem sehr ernsten Energie-Defizit funktioniert. sein Vorrat von Strom aus Israel, Ägypten und sein einziges nur teilweise funktionierendes  Kraftwerk  genügt nur zur Hälfte seiner zwei Millionen Bewohnern.


Die Krise hat sich im Letzten  Monat verschärft, als die PA in Ramallah entschied, Israel  die Stromrechnung  für Gaza zu bezahlen.


Der Schritt ist wahrscheinlich Teil einer PA-Jahrzehnten  Bemühung, die Hamas zu zwingen, die Kontrolle über den Gazastreifen aufzugeben. Die PA , von Mahmoud Abbas arbeitet eng  mit Israels  Besatzungsmächten zusammen, während Hamas sich weiter  mit bewaffneten Widerstand befasst – ein fundamentaler Unterschied, der  mitten in ihrer weitergehenden Teilung liegt. >>>

 

 

 

 

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